Die Webseite wird von der Landeshauptstadt München, Referat für Bildung und Sport, Geschäftsbereich Sport betrieben, nachfolgend „Geschäftsbereich Sport“ genannt. Das Portal wird den Besucher*innen auf Grundlage dieser Nutzungsbedingungen zur Verfügung gestellt. Bitte lesen Sie diese aufmerksam durch.

  1. Geltungsbereich

1.1 Diese allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten für sämtliche Angebote des Portals sportfestival.de sowie Subdomains und dessen Auftritte auf Social Media Plattformen sowie für sämtliche Erweiterungen und Veränderungen dieser. Allgemeine Geschäftsbedingungen der Nutzer*innen finden keine Anwendung.

1.2 Soweit auf sportfestival.de spezielle Dienste oder Leistungen angeboten werden (z.B. Branchenbuch oder Vermarktung von Werbebannern), können zusätzliche besondere Nutzungsbedingungen gelten. Der/Die Nutzer*in wird darauf gesondert hingewiesen. Besondere Nutzungsbedingungen gehen diesen allgemeinen Nutzungsbedingungen vor, soweit sie abweichende Regelungen enthalten.

1.3 Werden Leistungen oder Dienste von Kooperationspartner*innen oder Dritten erbracht, können zusätzlich Allgemeine Geschäftsbedingungen der Partner*innen oder Dritten gelten. Der/Die Nutzer*in wird darauf gesondert hingewiesen. Werden Dienste oder Leistungen Dritter dem/der Nutzer*in über sportfestival.de vermittelt, entstehen vertragliche Beziehungen nur zwischen dem/der Nutzer*in und dem/der Dritten.

  1. Nutzerkreis und Verfügbarkeit

2.1 Die Angebote und Dienste von sportfestival.de sind für jeden frei zugänglich. Die Nutzung ist kostenlos. Für die Nutzung und der Sportkurse muss sich der/die Endnutzer*in nicht registrieren. Manche Dienste verlangen aber die Angabe eines Anzeigenamens.
Nur Sportanbieter*innen die Sportkurse anbieten wollen, müssen sich registrieren und ihr Einverständnis für die Veröffentlichung dieser Daten erklären.

2.2 Der Geschäftsbereich Sport ist berechtigt, die Angebote und Dienste von sportfestival.de jederzeit zu ändern, zu erweitern und sowohl vorübergehend als auch endgültig einzustellen. Soweit der/die Nutzer*in spezielle Dienste oder Angebote in Anspruch genommen hat, gelten die hierfür vorgesehenen Kündigungsregelungen.

2.3 Der Geschäftsbereich Sport ist bemüht, im Rahmen seiner technischen und organisatorischen Möglichkeiten den Zugang zu sportfestival.de im Rahmen der Dauer der Veranstaltung zur Verfügung zu stellen. Aufgrund von Wartungsarbeiten, Internet-bedingten Störungen oder aufgrund höherer Gewalt, kann die Erreichbarkeit des Portals oder einzelner Angebote und Dienste eingeschränkt oder vollständig aufgehoben sein. Die Nutzer*innen haben keinen Anspruch auf ständige, ununterbrochene Erreichbarkeit des Portals sportfestival.de oder einzelner Angebote und Dienste.

  1. Pflichten des Nutzers / der Nutzerin

3.1 Der/Die Nutzer*in ist verpflichtet, diese Nutzungsbedingungen und das Gesetz einzuhalten und Angebote und Dienste von sportfestival.de nicht zu rechtswidrigen Zwecken zu gebrauchen. Jede Einstellung, öffentliche Zugänglichmachung, Verbreitung und/oder Übermittlung rechtswidriger, insbesondere pornografischer, Gewalt verherrlichender, diskriminierender, gegen die guten Sitten verstoßender, wettbewerbswidriger, beleidigender, herabsetzender, verleumderischer, unsachlicher und/oder die Rechte Dritter (z.B. Urheber- Marken-, Persönlichkeits- und/oder Bildrechte) verletzender Inhalte wie auch falscher Tatsachenbehauptungen auf sportfestival.de ist untersagt. Dies schließt alle Inhalte des Nutzers / der Nutzerin auf sportfestival.de wie z.B. Texte, Kommentare, Bewertungen, Fotos, Zeichnungen, Videos, etc. ein.

3.2 Der/Die Nutzer*in räumt sportfestival.de an seinen Inhalten die nicht-ausschließlichen Rechte zur öffentlichen Zugänglichmachung und Nutzung im Rahmen der Funktionen von sportfestival.de ein.

3.3 Die Angebote und Dienste von sportfestival.de dürfen außerdem nicht zu kommerziellen Zwecken gebraucht werden. Verboten ist insbesondere das massenhafte, unaufgeforderte Versenden von Inhalten (Spamming). Gleiches gilt für Handlungen des Nutzers / der Nutzerin, die geeignet sind, die Angebote und Dienste von sportfestival.de zu beinträchtigen oder funktionsuntauglich zu machen.

3.4 Der/Die Nutzer*in ist verpflichtet, dem Geschäftsbereich Sport alle Schäden zu ersetzen, welche aus einem Verstoß gegen die vorgenannten Pflichten und/oder einer diesbezüglichen Verletzung der Rechte Dritter resultieren. Hierzu gehören auch mittelbare Schäden und Vermögensschäden. Der/Die Nutzer*in stellt den Geschäftsbereich Sport insoweit von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, außer er hat diesen Verstoß nicht zu vertreten.

3.5 Der Geschäftsbereich Sport ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, die Informationen bzw. Inhalte des Nutzers / der Nutzerin vorab auf ihre inhaltliche Richtigkeit und/oder Rechtmäßigkeit und/oder Vereinbarkeit mit diesen Nutzungsbedingungen zu prüfen und behält sich vor, sie nicht zu veröffentlichen, zu kürzen oder vorläufig oder endgültig zu entfernen, wenn der/die Nutzer*in aus Sicht des Geschäftsbereichs Sport gegen diese Nutzungsbedingungen verstößt.

  1. Verantwortlichkeit für die Inhalte von sportfestival.de

4.1 Der Geschäftsbereich Sport bemüht sich um die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der in sportfestival.de veröffentlichten Inhalte, Informationen (z.B. Adressen, Zeiten etc.) und Dienste, übernimmt insoweit jedoch keine Gewähr. Eine Vielzahl von Inhalten, Informationen und Diensten (Sportkurse, Workshops, Webinare etc.) auf sportfestival.de werden durch Partner*innen des Geschäftsbereichs Sport oder Dritte bereitgestellt. Für diese Inhalte ist der Geschäftsbereich Sport nicht verantwortlich. Bei diesen Anbietern handelt es sich nicht um Erfüllungsgehilfen des Geschäftsbereichs Sport.

4.2 Falls der/die Nutzer*in über Links in sportfestival.de und etwaigen Unterseiten/ Subdomains auf fremde Internetseiten gelangt, liegt die Verantwortlichkeit ebenfalls ausschließlich bei den Anbieter*innen dieser Seiten. Der Geschäftsbereich Sport macht sich die Inhalte dieser Seiten nicht zu Eigen. Jegliche Haftung oder Gewährleistung des Geschäftsbereichs Sport für die Inhalte der verlinkten Seiten ist ausgeschlossen. Zum Zeitpunkt der Verlinkung waren für den Geschäftsbereich Sport keine rechtswidrigen Inhalte auf den verlinkten Seiten erkennbar. Auf aktuelle und künftige Änderungen der verlinkten Seiten hat der Geschäftsbereich Sport keinen Einfluss.

4.3 Der Geschäftsbereich Sport macht sich auch die Inhalte von Bannern und sonstigen Werbeflächen nicht zu Eigen. Jegliche Haftung und Gewährleistung bezüglich dieser Inhalte ist ausgeschlossen.

  1. Haftung des Geschäftsbereichs Sport

Der Geschäftsbereich Sport haftet nur für eigene Inhalte auf der Internetseite sportfestival.de und nicht für Angebote von Dritten (Sportkurse, Workshops, Webinare etc.) Ersatzansprüche aus Verletzungen von Verträgen werden summenmäßig begrenzt auf die vorhersehbaren Schäden.

  1. Datenschutz

Der Geschäftsbereich Sport beachtet die gesetzlichen Datenschutzbestimmungen. Daten der Nutzer*innen werden vertraulich behandelt. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nur, soweit dies die Datenschutzbestimmungen gestatten oder der/die Nutzer*in hierin einwilligt. Es gilt die Datenschutzerklärung des Geschäftsbereichs Sport für sportfestival.de.

  1. Urheberrecht

Alle in sportfestival.de veröffentlichten Inhalte, Informationen, Bilder, Datenbanken und Dienste sind urheberrechtlich geschützt. Die Nutzung ist nur zum persönlichen privaten Gebrauch gestattet. Jede weitergehende Nutzung, insbesondere die gewerbliche Vervielfältigung, Verbreitung, oder Veröffentlichung zu gewerblichen Zwecken ist untersagt. Gleiches gilt für die Einbindung und/oder Darstellung von zu sportfestival.de gehörenden Webseiten mittels eines embedded Hyperlinks (Framing). Zuwiderhandlungen werden vom Geschäftsbereich Sport zivil- und/oder strafrechtlich verfolgt.

  1. Sonstige Bestimmungen

Diese allgemeinen Nutzungsbedingungen können durch den Geschäftsbereich Sport jederzeit geändert werden. Im Geschäftsverkehr mit Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder bei öffentlich-rechtlichen Sondervermögen gilt als Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand München. Gesetzlich zwingende Gerichtsstände bleiben unberührt. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme seiner kollisionsrechtlichen Bestimmungen. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine wirksame Bestimmung ersetzt, die dem Zweck der unwirksamen Bestimmung wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Regelungslücken.